Nachrichten des Presseclubs

SPD-Chef: Bekenntnis zur Medienvielfalt und zur Integration von Flüchtlingen

2015

Fotos: mas-foto@t-online.de

Der Versuch der SPD, nach nordrheinwestfälischem Vorbild auch in Hessen eine Landesstiftung zur Bewahrung der Medienvielfalt in Hessen und zur Ausbildung von Journalisten anzustoßen, ist im vergangenen Sommer gescheitert. Bei einer Anhörung im Landtag hatten leitende Redakteure und Verleger dem aus Sorge um die Unabhängigkeit der Medien eine Absage erteilt. Das hindert den hessischen SPD-Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, aber keineswegs, dieses Ziel weiter zu verfolgen. Im Presseclub Darmstadt beklagte Schäfer-Gümbel am 30. November 2016 die auch in der Landeshauptstadt spürbare Ausdünnung der Korrespondentenriege und die wachsende Übernahme von Agenturmeldungen durch die Zeitungen im Land. Auch werde der Platz für Meldungen über die Landespolitik weiter eingeschränkt. Hinzu kämen immer schlechtere Arbeitsbedingungen und schlechte Bezahlung von Redakteuren, die dem Journalistenberuf abträglich seien. Engagiert beklagte Schäfer-Gümbel, dass auch die Akteure in Verlagen und Redaktionen keine Lösungen für sinkende Auflagen und keine greifbaren Alternativen für die sich aus wirtschaftlicher Not ergebenden Konzentrationen auf dem Zeitungsmarkt  hätten.
Angesichts der massenhaften Zuwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland forderte der SPD-Politiker Integrationsministerien in den Regierungen sowohl auf Landes- wie auf Bundesebene. Hier müssten die vielfältigen und umfangreichen Integrationsmaßnahmen mit ausreichendem Fachpersonal gebündelt und umgesetzt werden. Die SPD habe einen neuen Hessenplan beschlossen, mit dem nach dem Vorbild des Hessenplans des einstigen Ministerpräsidenten Georg-August Zinn (SPD) die Integration von Flüchtlingen aus Nahost und Nordafrika  angepackt werden solle. Das Grundgesetz und die bei uns geltenden westlichen Werte seien dabei nicht verhandelbar, betonte er. Schäfer-Gümbel sprach sich trotz autoritärer und undemokratischer Haltungen in der türkischen AKP-Regierung für eine enge Zusammenarbeit mit der Türkei aus. Durch die Abwehr der Türkei als EU-Beitrittsland habe die EU seit Jahren einen Schulterschluss mit dem Land versäumt, als „Brückenbauer“ werde es jedoch von der EU gebraucht. ziz